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16 Stadtteile, viele Veedel                                                               

Highlights 2021: 16 Orte, die Du in Porz besuchen solltest!

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Porz: Volles Programm für die Bezirksvertretung

Die zweite Sitzung in 2021 für das frisch gewählte Lokalparlament war als straffe Arbeitsversammlung geplant.  Ein straffes Programm mit über 90 Fragen ist abzuarbeiten. Jede menge Arbeit - aber verschoben! Die Teamplayerin Bezirksbürgermeisterin Stiller hatte Streit im "Team" der drei großen Pateien.
Die Sitzung sollte  am 28.Januar um 17 Uhr die Zuschauerplätze, nun wurde die Sitzung abgesagt. Es wurde vorgeschlagen in reduzierter Anzahl zu Tagen, das mag vielleicht hygieneteschnisch ok sein, ist demokratierechtliche jedoch fraglich. Jedenfalls stieß der Vorschlag auf Ablehnung, unter anderem sehr ausführlich von Seiten der SPD. Diese bemängelte zudem gravierende Rechenfehler im Vorschlag zugunsten der CDU. Die Fraktion der Grünen in Porz bittet sie die Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 28.01.2020 Coronabedingt abzusagen. Ganz richtig der Verweis auch die bevorstehende Stadtratssitzung mit 90 Personen, die auf jeden Fall stattfinden wird.
Es muss mehr Zug in das Parlament, grade in solchen Zeiten.
Eine gewählte Person, es sitzen einige Einzelpersonen im Haus, kann sich nicht halbieren. Dann muss man halt in einer Turnhalle tagen unter Einhaltung der Abstandsregeln, dort gäbe es auch Tribünen. für Zuschauer. Etwas Flexibilität und Kreativität, liebe Leute, wenn man will, kann man! Möglich wäre es, wie unsere Vorfahren draußen im Freien auf einem Thing Platz, oder wie die alten Griechen auf dem Pnyx, die Schweizer machen es heute oft noch so. Es ist doch gerade in dieser Zeit wichtig zu zeigen das Demokratie zu verteidigen ist, auch gegen Krisenerscheinungen, das keinerlei bürokratische Blockade oder Lustlosigkeit greift, dass Demokratie, so wie die vielen Werktäteigen die jeden Tag "normal" zur Arbeit gehen, ebenfalls ganz normal selbstverständlich weiter läuft. Halt unter veränderten Bedingungen. Es scheint ja nicht so wichtig zu sein - anscheinend.
Leider ist die Demokratie zu sehr unter die Bürokratie geraten, scheints.Das die Sitzung an Parteiquerelen scheitert ist kein Signal das Porz gebrauchen kann zur Zeit.
Etwas Hemdsärmligkeit und entscheidungsfreude (mit Bedacht und Achtsamkeit) täte in diesen Zeiten ganz gut. Man kann unter Beachtung der Vorgaben sehr wohl etwas tun. Allerdings haben viele Parlamente in der Coronakrise tatsächlich nur die "halbe Besetzung". 
 Im Einzelnen geht es
- um weitere Probleme die uns zugeschoben wurden (Erweiterung der Forensik, den E Busbetriebshof mitten in der Stadt..)
- dann geht es um viele Bürgeranfragen, um Bauten von Kinderspielplätzen, Straßenbau, den Partnerschaftsverein.
- Vielfach geht es um Neubaugebiete, auch öffentlich geförderten Wohnungsbau der hoffentlich nach einer chaotischen Entwicklung in den letzten Jahrzehnten gegen Porz, bevorzugt an Werktätige, Studierende und Rentnerinnen und Rentner geht.
- Es geht auch um Verbesserungen und Entfaltung von Gemeinschaftlichkeit, die Innenstadtentwicklung, das Thema und Ärgernis Wettbüro.
 

Ö  

A - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Aktuelle Stunde - Erweiterung der Forensik in Porz Westhoven"
AN/1406/2020

Ö 1 

Einwohnerfragen

Ö 2 

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 2.1 

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Wohnmobilstellplatz Westhovener Aue" Az. 18/20 B
3038/2020

Ö 2.2 

Bürgereingaben gem. § 24 GO, betr.: "Unterführung Autobahn A4 für Fußgänger und Radschnellweg“ und „Rad- und Fußweg entlang der A4 zwischen Rhein und Auf dem Wasserfeld/Gremberger Wäldchen“ (Az.: 02-1600-58/20) und (Az.: 02-1600-59/20)
3200/2020

Ö 2.3 

Bürgereingabe nach § 24 GO- "Schaffung einer Aktivfläche auf den Sport- und Spielflächen am Poller Rheinufer" Aktenzeichen 200/20B
3298/2020

Ö 3 

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 4 

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 5 

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 6 

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 6.1 

Widmung der Straße Rolshover Kirchweg, von Allerseelenstraße bis Am Grauen Stein
0277/2020

Ö 6.2 

Neuanlage Spielplatz Rathausstraße in Köln-Porz-Mitte
2081/2020

Ö 6.3 

Projektanträge im Rahmen des zweiten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Gebiet „Soziale Stadt“ „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“
3020/2020

Ö 6.4 

Widmungserweiterung für ein Teilstück der Forsbachstraße in Köln-Urbach
1756/2020

Ö 6.5 

Gewährung eines Zuschusses an den Partnerschaftsverein e.V. Köln-Porz im Jahr 2020
3413/2020

Ö 6.6 

Partnerschaftsverein e. V. Köln-Porz - Wahl einer Bezirksvertreterin/ eines Bezirksvertreters als Kontaktperson
3458/2020

Ö 6.7 

Herstellung einer Teilfläche in der Schubertstraße
1763/2019

Ö  

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne, Frau Bastian (FDP) zu "Schubertstraße"
AN/1355/2019

Ö 6.8 

Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Christrosenweg in Köln-Zündorf
3081/2020

Ö 6.9 

Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Heckenweg in Köln-Libur
3537/2020

Ö 7 

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 7.1 

Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) in Porz
3956/2019

Ö  

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Busbetriebshof Köln Porz"
AN/1093/2020

Ö  

Änderungsantrag der CDU-Fraktion "Busbetriebshof der KVB"
AN/1199/2020

Ö 7.2 

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind
2182/2020

Ö  

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Linder Höhe"
AN/1096/2020

Ö  

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "2182/2020 Linder Höhe in Köln-Porz-Lind"
AN/0052/2021

Ö  

Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Linder Höhe"
AN/1188/2020

Ö 7.3 

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss
3660/2019

Ö  

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Neubau eines Wohngebäudes Houdainer Straße"
AN/1095/2020

Ö 7.4 

Einrichtung der Erweiterungsbauten am Gymnasium Nachtigallenstr. 19 - 21 und der Realschule Albert-Schweitzer-Str. 8 sowie eines gemeinsamen Mensagebäudes, 51147 Köln - Porz-Wahn und entsprechende erste Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, im Haushaltsjahr 2021

Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss
0947/2020

Ö 7.5 

Neukonstituierung des Beirates der Forensischen Klinik Köln-Porz für die Ratsperiode 2020 bis 2025
3078/2020

Ö 7.6 

275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
2105/2020

Ö 7.7 

Städtebauliches Planungskonzept Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil
Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
3135/2020

Ö 7.8 

Städtebauliches Planungskonzept Östlich im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach; Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitgen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
3171/2020

Ö 7.9 

Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
1480/2020

Ö 7.10 

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02
Arbeitstitel: Kölner Str. / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen
3037/2020

Ö 7.11 

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte
hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirats Porz Mitte sowie Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Beirat Porz Mitte zur Wahlperiode 2020/2025
3621/2020

Ö 7.12 

Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Porz Mitte
Bedarfsfeststellung für die externe Vergabe zur Erarbeitung einer aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Porz Mitte im Rahmen des Projektaufrufs "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW
3676/2020

Ö 7.13 

Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2019 und 2020 im Stadtbezirk Porz
3274/2020

Ö 7.14 

Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln
3159/2020

Ö 8 

Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

Ö 8.1 

Antrag der SPD-Fraktion "Prüfung von alternierendem Parken in der Straße Auf dem Stallberg"
AN/1057/2020

Ö 8.2 

Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Vorgesehene Erweiterung der Forensik in Porz Westhoven"
AN/1404/2020

Ö 8.3 

Antrag der SPD-Fraktion "Beleuchtung auf dem Fußweg entlang der Hafenbahntrasse in Poll"
AN/1296/2020

Ö 8.4 

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Weitere Förderung durch die Rheinische Netzgesellschaft bei auslaufen der EEG-Förderung 31.12.2020"
AN/1293/2020

Ö 8.5 

Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Sanierung der Verbindungsstraße zwischen Zündorf un Langel"
AN/1405/2020

Ö 8.6 

Antrag der SPD-Fraktion "Geplanter Ausbau der Forensik in Porz-Westhoven"
AN/1297/2020

Ö  

gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Geplanter Ausbau der Forensik in Porz-Westhoven"
AN/0088/2021

Ö 8.7 

Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Mehr Kleingartenanlagen im Stadtbezirk Porz"
AN/1409/2020

Ö 8.8 

Antrag der SPD-Fraktion "Querungshilfe Liburer Straße / Radweg zwischen Wahn und Zündorf"
AN/1298/2020

Ö 8.9 

Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Offene Anträge - Controllingverfahren"
AN/1410/2020

Ö 8.10 

Antrag der SPD-Fraktion "Schulwegsicherung Mendener Straße, Alt-Poll"
AN/1299/2020

Ö 8.11 

Antrag der SPD-Fraktion "Verhinderung eines Wettbüros auf der Frankfurter Straße in Porz Wahn"
AN/1413/2020

Ö 8.12 

Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Sanierung eines Teilstücks der Waldstraße und Einrichtung einer Fußgängerquerungshilfe"
AN/1432/2020

Ö 8.13 

Antrag de Fraktion DIE LINKE/Die Partei "Resolution der Bezirksvertretung Porz: Für einen neuen Aufbruch zu einem vielfältigen und solidarischen Porz - gegen jede Form von Rassismus"
AN/1433/2020

Ö 8.14 

Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Geschäftsordnung des Beirates Porz Mitte"
AN/1440/2020

Ö 8.15 

Antrag von Frau Bastian (FDP) "Sachstand zum FDP-Antrag Abendbus-Verbindung zwischen den Ortsteilen Wahn/Wahnheide/Lind und Grengel vom 04.10.2016"
AN/1442/2020

Ö 8.16 

Antrag von Frau Bastian (FDP) "zusätzliche Parkpank Friedrich-Ebert-Ufer/Steinstraße"
AN/1445/2020

Ö 8.17 

Antrag von Frau Bastian (FDP) "Hinweisschilder Achtung Radfahrer auf Liburer Straße/Ecke Urbanusstraße in Libur"
AN/1446/2020

Ö 8.18 

Antrag von Frau Bastian (FDP) "Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse"
AN/1447/2020

Ö 8.19 

Antrag von Frau Bastian (FDP) "Verkehrssicherheit für Grundschüler der Peter-Petersen-Grundschule"
AN/1448/2020

Ö 8.20 

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung eines Bücherschrankes am Eulenplatz in Porz-Langel"
AN/0044/2021

Ö 8.21 

Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht Rheinspange A553"
AN/0092/2021

Ö 8.22 

Antrag der SPD-Fraktion "Absperrung Poststraße in Porz-Wahn"
AN/0095/2021

Ö 8.23 

Antrag der SPD-Fraktion "Drängelgitter am Eiler Parkweg"
AN/0097/2021

Ö 8.24 

Antrag der SPD-Fraktion "Aufwertung Kölner Straße in Ortslage Porz-Ensen/Westhoven"
AN/0100/2021

Ö 9 

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ö 9.1 

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 9.1.1 

Baugebiet „Südliche Friedensstraße“ - zur gemeinsamen Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 16.06.2020
1871/2020

Ö  

Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Frau Bastian (FDP) "Baugebiet - Südliche Friedensstraße"
AN/0842/2020

Ö 9.1.2 

Beantwortung der Anfrage der SPD;
betr. Ausbau des Rolshover Kirchweges bis zum Verkehrsübungsplatz Poll
3289/2020

Ö  

Anfrage der SPD-Fraktion "Ausbau des Rolshover Kirchwegs bis zum Verkehrsübungsplatz Poll"
AN/1178/2020

Ö 9.1.3 

Fußgängerbrücke Porz-Mitte – Hauptstraße –
Anfrage nach §4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln von der FDP-Fraktion AN/0345/2020
3418/2020

Ö  

Fußgängerbrücke Porz-Mitte - Hauptstraße
AN/0345/2020

Ö 9.1.4 

Erschließungsregelung-Evakuierungskonzept Schulzentrum Zündorf in Porz-Zündorf
hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 01.09.2020, TOP 9.2.5
3586/2020

Ö  

Anfrage der CDU-Fraktion "Erschließungsregelung - Evakuierungskonzept Schulzentrum Zündorf in Porz-Zündorf"
AN/1125/2020

Ö 9.1.5 

Bombensprengungen in der Westhovener Aue
0155/2021

Ö *

Anfrage der SPD-Fraktion BV7: Bombensprengungen in der Westhovener Aue
AN/1476/2019

Ö 9.2 

Neue Anfragen

Ö 9.2.1 

Anfrage der SPD-Fraktion "Ausweitung des KVB Busnetzes"
AN/1294/2020

Ö  

Ausweitung des KVB-Busnetzes
hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 17.12.2020, TOP 9.2.1
3404/2020

Ö 9.2.2 

Anfrage der SPD-Fraktion "Buslinie über die Rodenkirchener Brücke"
AN/1295/2020

Ö 9.2.3 

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Spielplatz Ecke Leidenhausener Str./Hirschgraben in Porz - Bautätigkeit"
AN/1505/2020

Ö 10 

Mitteilungen

Ö 10.1 

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ö 10.2 

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 10.2.1 

Ausfahrt Getränkemarkt nahe des Marktplatzes Ensen
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Porz "AN/0618/2015" aus der Sitzung vom 02.06.2015 (TOP 6.2)
Änderungsbeschluss der Bezirksvertretung Porz "AN/1570/2015" aus der Sitzung vom 19.04.2016 (TOP 6.6)
2694/2020

Ö 10.2.2 

Erneute Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a Abs 3 BauGB für den einfachen Bebauungsplan Nr. 74410/02
Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven
2751/2020

Ö 10.2.3 

Einrichtung eines Wanderparkplatzes am Mauspfad
hier: Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 01.09.2020, TOP 8.3
3048/2020

Ö 10.2.4 

Transparenz und Information zur Diskussion um die Erweiterung der Rodenkirchener Brücke
1737/2020

Ö 10.2.5 

Autonome Beleuchtung für Fußgänger und Radfahrer Senkelsgraben
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Porz am 15.05.2018, TOP 8.9
2907/2020

Ö 10.2.6 

Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019
3138/2020

Ö 10.2.7 

IT-Plattform Porz Einkaufshelfer
3312/2020

Ö 10.2.8 

Sachstandsbericht zur Kreuzung Grengeler Mauspfad/Hirschgraben in Porz Eil
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 01.09.2020, TOP 8.2
2954/2020

Ö 10.2.9 

Sachstandsbericht zum Prüfauftrag einer Hilfe zur Querung auf der Frankfurter Straße in Porz-Wahn
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 04.10.2016, TOP 6.7
2957/2020

Ö 10.2.10 

Öffentlichkeitsbeteiligung Projekt Glashüttenstraße
2819/2020

Ö 10.2.11 

Planungsstart zur Veränderung der Porzer Fußgängerbrücke über die Hauptstraße in Porz-Mitte - Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion AN/0388/2020
Bezirksvertretung Porz vom 07.05.2020
3430/2020

Ö 10.2.12 

Entsiegelung von Schulhöfen - Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2020/2021
2984/2020

Ö 10.2.13 

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020
2938/2020

Ö 10.2.14 

Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit
3403/2020

Ö 10.2.15 

Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020
3428/2020

Ö 10.2.16 

Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in kooperativer Zusammenarbeit mit dem BUND-Köln das Projekt „Hecken und Säume“ umsetzen.
3578/2020

Ö 10.2.17 

Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen
3506/2020

Ö 10.2.18 

Bewilligung der Förderanträge "Aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmanagements" für die Zentren Porz Mitte, Kalker Hauptstraße und Ehrenfeld, Venloer Straße im Rahmen des "Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW"
3673/2020

Ö 10.2.19 

Zielvereinbarung 2021 Bürgerzentrum Engelshof
3723/2020

Ö 10.2.20 

Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz, Dialogformat „Eine lebendige Neue Mitte Porz“
hier: Veranstaltungsresultate 06.10.2020
0003/2021

Ö 10.2.21 

Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten
3281/2020

Ö 11 

Annahme von Schenkungen

 

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